Die Sanktionen im Hartz IV-System sind zum Teil verfassungswidrig – Was bedeutet das ganz aktuell? Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt: Die Hartz IV-Sanktionen verstoßen zum Teil der bundesdeutschen Verfassung. Kürzungen der Regelleistungen dürfen weiterhin bis zu 30 Prozent bei Ablehnung einer Arbeitsstelle erfolgen (AZ: 1 BvL 7/16). Keine Vollsanktionen mehr SanktionenContinue Reading

Hartz IV Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht Lange Zeit hat sich das Bundesverfassungsgericht mit der Terminbekanntgabe gelassen. Gespannt warten Leistungsberechtigte, Anwälte und die Bundesregierung auf den Urteilsspruch zu den Sanktionen im Hartz IV-System. Das oberste Verfassungsgericht hat nun in einer Mitteilung den genauen Termin zum Urteilsspruch (AZ: 1 BvL 7/16) festgelegt.Continue Reading

So mal meine meinung zu “ Greta Thunberg  “ die welt veränderrin. Vor ab wer rechtschreib fehler findet kann sie behalten oder Greta Thunberg schicken 😀 Also die kleine mogofrazte hat ja mal sowas von einen an der Klatsche das ist ja nicht mehr schön! Die redet von Klima SchutzContinue Reading